Neuer Vorsitzender des Senats für gewerblichen Rechtsschutz

Richter am Oberlandesgericht Herborg zum Vorsitzenden Richter ernannt

OBERLANDESGERICHT BRAUNSCHWEIG - 12. Juli 2018

Nach längerer Vakanz des Vorsitzes des Senats für gewerblichen Rechtsschutz ist heute der 50-jährige Ulrich Herborg durch den Präsidenten des Oberlandesgerichts Braunschweig, Wolfgang Scheibel, zum Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht ernannt worden. „Ulrich Herborg ist ein Spitzenjurist, der seit vielen Jahren seine herausragenden juristischen Fähigkeiten in den 2. Zivilsenat eingebracht hat. Ich freue mich, dass er mit der Ernennung zum Vorsitzenden Richter für sein großes Engagement in dem für das Oberlandesgericht Braunschweig wichtigen Senat belohnt wird“, würdigte der Präsident den neuen Vorsitzenden im Rahmen der heutigen Ernennungsfeier.

Der 2. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Braunschweig ist als Senat für gewerblichen Rechtsschutz niedersachsenweit zuständig für Berufungen gegen Urteile in Patent-, Gebrauchsmuster- und Markensachen. Daneben bearbeitet der Senat zweitinstanzliche Verfahren in Landwirtschaftssachen sowie allgemeine Zivilsachen.

Der Wolfenbütteler Ulrich Herborg war nach seinem Eintritt in die Justiz im Mai 1996 zunächst bei der Staatsanwaltschaft Braunschweig, beim Landgericht Braunschweig und beim Amtsgericht Wolfsburg eingesetzt. 2001 wurde er zum Richter am Landgericht Braunschweig und 2008 zum Richter am Oberlandesgericht Braunschweig ernannt. Dort war er vorwiegend im Senat für gewerblichen Rechtsschutz tätig, den er während der Vakanz des Vorsitzes auch bereits als stellvertretender Vorsitzender leitete. Im Nebenamt ist Ulrich Herborg auch Mitglied des niedersächsischen Anwaltsgerichtshofs.