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Rechtsstaatlicher Dialog

Braunschweiger Justiz empfängt russische Richterdelegation


Rechtsstaatlicher Dialog

Braunschweiger Justiz empfängt russische Richterdelegation

Zum Auftakt ihrer einwöchigen Delegationsreise empfing heute der Präsident des Oberlandesgerichts Braunschweig, Wolfgang Scheibel, gemeinsam mit seinem Organisationsteam eine fünfköpfige russische Richterdelegation der Region Perm.

In seiner Begrüßungsrede hob Scheibel hervor, dass die Justiz eine unverzichtbare Rolle im rechtsstaatlichen Dialog zwischen den Völkern einnimmt: „Eine unabhängig funktionierende Justiz gewährleistet die Einhaltung rechtsstaatlicher Grundprinzipien. Nur im partnerschaftlichen Dialog können wir in der Justiz einander verstehen und voneinander lernen. Die seit vielen Jahren praktizierte Justizpartnerschaft mit den Gerichten der Russischen Föderation ermöglicht genau dies. Ich freue mich deshalb sehr, ein weiteres Mal stellvertretend für die Justiz die Gäste unserer Partnerregion Perm hier in Braunschweig persönlich willkommen zu heißen."

Auf dem Programm der einwöchigen Delegationsreise stehen zunächst Besuche des Oberlandesgerichts, des Amtsgerichts und des Verwaltungsgerichts in Braunschweig. Die Teilnehmer der Delegation können sich hier insbesondere über die jüngsten Entwicklungen der Rechtsprechung und das Projekt „Jugend erlebt Justiz" informieren sowie an Gerichtsverhandlungen des Verwaltungsgerichts teilnehmen. Das Thema Jugendgerichtsbarkeit steht im Rahmen eines ganztätigen Besuchs der Stadt Göttingen auf dem Programm. Hier werden die Gäste beim Besuch des Landgerichts Göttingen an Jugendgerichtsverhandlungen teilnehmen und sich beim Besuch einer offenen Jugendvollzugseinrichtung über den Justizvollzug informieren. Nach einem weiteren ganztägigen Aufenthalt beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig schließt das Programm mit einem Besuch des Niedersächsischen Justizministeriums in Hannover ab.

Hintergrund:

In der Praxis konnte die Justizpartnerschaft große Wirkung insbesondere im Bereich des Jugendstrafrechts entfalten. So wurden in der Vergangenheit wichtige Elemente des jugendgerichtlichen Verfahrens in Perm im Rahmen eines Modellversuchs erfolgreich erprobt. Wesentliche Elemente des deutschen Jugendstrafrechts gelten dort heute als fest verankert und sollen in der gesamten Russischen Föderation Anwendung finden.

Auf Grundlage des Gemeinsamen Abkommens zur Herstellung von partnerschaftlichen Beziehungen zwischen dem Gebiet Perm und dem Land Niedersachsen vom 18.01.1993 besteht bereits seit 2002 eine Justizpartnerschaft der beteiligten Gerichte in den Gerichtsbezirken Braunschweig und Perm. Ursprünglich zwischen dem Amtsgericht Wolfsburg und einem Rayonsgericht (Bezirksgericht) der Stadt Perm geschlossen, wurde die Vereinbarung über eine partnerschaftliche Zusammenarbeit im Jahr 2008 auf das Oberlandesgericht Braunschweig und das Verwaltungsgericht Braunschweig einerseits sowie das Regionsgericht Perm andererseits ausgedehnt.

Ziel der Partnerschaft ist der Austausch von Fachwissen zwischen den Richterinnen und Richtern der beteiligten Gerichte auf dem Gebiet des Zivilrechts, des Strafrechts, der Jugendgerichtsbarkeit und des Verwaltungsrechts. Sie dient zugleich der Diskussion über die berufliche Praxis und das Berufsverständnis der Richterinnen und Richter beider Länder und fördert damit den rechtsstaatlichen Dialog.

Bild aller Teilnehmer des Austauschs der Justizpartnerschaft Perm - Niedersachsen  
Artikel-Informationen

12.06.2017

Ansprechpartner/in:
Alexander Wiemerslage

Oberlandesgericht Braunschweig
Pressesprecher
Bankplatz 6
38100 Braunschweig
Tel: 0531 488-2460
Fax: 0531 488-2393

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